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Erweiterung des UNESCO-Biosphärenreservats

Vorbereitung – Diskussion und Abstimmung in der Region

Zur Vorbereitung der Erweiterung des UNESCO-Biosphärenreservats wurde von Januar 2011 bis Juli 2012 ein moderierter Diskussionsprozess in der Region durchgeführt. Ziel war es, eine Meinungsbildung in der Region zu befördern und einen Vorschlag zur Erweiterung des Biosphärenreservats zu erarbeiten, der auf eine breite Zustimmung trifft. Zahlreiche Kommunen, Vereine, Verbände, Wirtschaftsunternehmen und Bürger haben sich in diesen Diskussionsprozess eingebracht. Dieser Vorschlag (neue Entwicklungsziele, neue Außengrenze, neue Zonierung, neuer Verordnungsentwurf) wurde zur Abschlussveranstaltung zum moderierten Diskussionsprozess am 12. Juli 2012 als Empfehlung an die Landesregierung übergeben.

 

Vorschlag an die Landesregierung und Fortsetzung der Diskussion

Am 12.07.2012 wurde der moderierte Diskussionsprozess zur Zukunft des Biosphärenreservats Vessertal-Thüringer Wald mit Herrn Minister Reinholz im Ringberg Hotel Suhl abgeschlossen. Insgesamt sprach sich die Region übergreifend für die geplante Erweiterung aus. Es gab jedoch auch kritische Äußerungen im Hinblick auf die zu erwartenden Regelungen. Daher wurde zugesagt, dass zunächst weitere umfangreiche Abstimmungen mit den Kommunen zur Präzisierung der Außengrenze sowie zur Abgrenzung der Zonen erfolgen sollen. Zeitgleich sollte über die zukünftigen Regelungen bzw. die Rahmenbedingungen im erweiterten Biosphärenreservat informiert werden.

 

Abschluss der Vorbereitungen

Diesem Auftrag ist die Verwaltung nachgekommen, so dass es in der Region in einem Zeitraum von nun insgesamt drei Jahren intensive Gespräch gab. In dieser Zeit haben die geplante Erweiterung und die damit verbundenen Ziele überwiegend Zustimmung erhalten. Grundsätzliche Vorbehalte wurden zuletzt nicht mehr vorgebracht.

Der moderierte Diskussionsprozess und die weiterführende Diskussion waren ein freiwilliger Prozess und dienten der Klärung zahlreicher Fragen und Probleme im Vorfeld des offiziellen Verfahrens.

 

Durchführung des Verordnungsverfahrens zur Erweiterung

Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz führte das für die Erweiterung des Biosphärenreservats erforderliche rechtsförmliche Verfahren nach Landesrecht durch. Im Rahmen der Auslegung und Beteiligung hatten die Landkreise, Kommunen, Träger öffentlicher Belange, Vereine und Verbände sowie alle Bürger die Möglichkeit, ihre Stellungnahme abzugeben.

Gemäß § 21 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft (ThürNatG) waren dazu der Entwurf der Verordnung, die Begründung und die dazugehörigen Karten vom 14. Oktober 2013 bis 15. November 2013 öffentlich ausgelegt.

 

 

Abschluss des Verordnungsverfahrens

Das Verordnungsverfahren wurde Ende 2016 abgeschlossen. Am 31.12.2016 trat die neue Verordnung in Kraft. Somit ist die Erweiterung des Biosphärenreservats rechtswirksam.